SVP-Bashing: Anian Liebrand im Fokus der Medien

Nach René Kuhn haben sich die Medien nun ein zweites Opfer ausgesucht. Anian Liebrand hat in einem Rundmail auf die Einbürgerungsproblematik hingewiesen. So schreibt er folgendes:

Die Probleme spitzen sich durch masslose Einbürgerungen zu. Seit das Volk ausgeschaltet ist, schalten die „Schweizermacher“ auf Serienproduktion. Allein im Jahr 2008 wurden in der Schweiz über 45‘000 Ausländer eingebürgert. Das sind knapp 0,6 Prozent der Bevölkerung. Seit 1996 gab es 400‘000 Einbürgerungen zu verzeichnen. Zwischen Mai 2008 und April 2009 nahm die Zahl der Einbürgerungen gegenüber dem Vorjahr um14 Prozent zu. Kein Land der Welt verschleudert sein Bürgerrecht derart wie die Schweiz.

Was sind die Gründe? Für die Einbürgerungswilligen haben sich die Kosten massiv verbilligt, die Hürden wurden in den letzten Jahren gesenkt. Da nicht mehr die Bürger, sondern die Politiker einbürgern, ist mit einem weiteren Anstieg der Quoten zu rechnen.

Wir können uns wehren!

Sind wir dagegen wehrlos? NEIN! Die Gemeinden veröffentlichen alle Einbürgerungsgesuche. Wir Bürger habendas Recht, Ablehnungsgesuche zu machen, wenn wir nicht einverstanden sind. Von diesem Recht müssen wir viel mehr Gebrauch machen. Das einbürgernde Gemeindeorgan (Kommission, Gemeinderat etc.) hat die Pflicht, Ihre Einwände zu prüfen und in ihr Urteil mit einzubeziehen.

Sie sind aufgefordert zu handeln, wenn sich kulturfremde, nicht integrierte Ausländer unseren Pass ungerechtfertigt erschleichen wollen.

Im Anhang fügt er einen Musterbrief für ein Ablehnungsgesuch bei. Zwar ist der erste Absatz tatsächlich zu allgemein gehalten und ungerechtfertigt. Aber jedem, der es liest, ist klar, dass der gesamte Text noch entsprechend angepasst werden muss. Ebenfalls ist ja klar, dass der Brief nicht einfach wahllos bei jedem Gesuch abgeschickt wird. Trotzdem tun die Medien so, orchestriert von jungen Linken, als ob dies die Idee wäre. Offenbar scheint dem Bürger heute jedes bisschen Verstand abgesprochen zu werden.

An der ganzen Geschichte ärgert mich besonders, dass ich selbst mal auf ähnliche Weise eine Einbürgerung verhindern konnte/musste. Folgendes ist passiert: Ich habe wie alle paar Wochen die Unterlagen für die Einbürgerungen erhalten. Dann kurz vor der Parteisitzung habe ich die Namen einmal durchgelesen. Bei einer Familie wurde ich stutzig. So erzählte mir eine Hauswartin einige Jahre zuvor, dass sie von einer Familie regelrecht terrorisiert wurde. Der Mann hätte ihr mehrmals gedroht, sie zu töten und packte sie auch einmal am Kragen und drückte sie so an die Treppenhauswand. Die Kinder spuckten sie im vorbeigehen immer an und die Frau beschimpfte sie ständig. Nach der Tätlichkeit wollte die Hauswartin Anzeige erstatten. Der zuständige Polizist zeigte viel Verständnis, riet aber von einer Anzeige ab: Wenn keine Zeugen da wären, dann wäre die Sache hoffnungslos, sie würde eher noch mehr Probleme kriegen. Die Hauswartin ist seit über 20 Jahren im Dienst im gleichen Hochhaus, in dem sie auch selbst wohnt, ist sich also allerlei gewohnt. Doch das war dann doch zu viel. Sie kündigte und wollte gar wegziehen. Dies konnte die Hausverwaltung dann doch nicht zulassen und kündigte den balkanstämmigen Mietern. Klar dass diese gute Beziehungen zu Anwälten hatten und die Kündigung vor Gericht anfochten. Dies war selbstverständlich ohne Chance, verschaffte den Mietern aber weitere Wochen und Monate für ihren Terror. Als sie dann endlich auszogen, hinterliessen sie eine verwüstete Wohnung: Küche mit Totalschaden, Rolläden mit Fäusten traktiert und verbogen, Wände kaputt, usw. usw.

Aus diesem Grund war ich dann schon erstaunt zu erfahren, dass diese Familie von der Einbürgerungskommission zur Einbürgerung empfohlen wurde. Natürlich habe ich sofort interveniert, die Familie wurde von der Kommission zur Rede gestellt und die Einbürgerung danach glücklicherweise abgelehnt. 

Die erschreckende Erkenntnis: Nur wer vorbestraft ist wird entdeckt. Wer prügelt, klaut, pöbelt und schimpft wird kommentarlos eingebürgert, da die Kommissionen auf Grund nicht vorhandener Akten falsch entscheiden. So macht es also durchaus Sinn, dass die Bürger ALLE Gesuche laufend überprüfen und sich bei "Insiderwissen" bei den Behörden melden. Deshalb werden sie übrigens ja auch von allen Gemeinden vorgängig veröffentlicht.

PS: Die Familie wohnt jetzt in einem anderen Haus in Littau. Viel Spass :no: 

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Ein kritischer Blick auf die Schweizer Politik. Trotz immer stärker werdender SVP rutscht die Politik immer mehr auf die Linke Seite. Gerade in der Stadt Luzern nutzt die Öko-Allianz aus SP, Grünen und GLP ihre knappe Mehrheit aus, um ihre Fundamental-Politik durchzudrücken. 

 

Die SVP ist die einzige bürgerliche Partei der Stadt, die bei den letzten Wahlen noch zulegen konnte. In meinem Blog lesen Sie, welche Auswüchse wir in unserer schönen Stadt bekämpfen müssen. 

 

Grossstadtrat Peter With
Luzern-Reussbühl

 

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