Zu früh gefreut, Stefan Roth...

Geschrieben von: Peter With
Ver?ffentlicht am 10.7.2009 @ 22:06:47 , mit 167 Worten, 1556 Ansichten

Kaum zu glauben, was da passiert ist. Da hat der Regierungsrat des Kantons Luzern doch mal allen Mumm zusammen genommen einen rechtlich einwandfreien Entscheid zu Ungunsten der CVP getroffen. Wegen der angeblichen Druckversuche von Seiten des Stadtpräsidenten auf den ehemaligen Stadtratskandidaten Beat Stocker wurde jetzt die Wahl von Stefan Roth annuliert und es wurden neue Wahlen angesetzt. Ob das allerdings gross Sinn macht, darf bezweifelt werden. Zwar müsste jetzt Beat Stocker erst recht wieder in den Ring steigen. Doch wird sich dieser wohl hüten, da eine Kandidatur sowieso erfolglos wäre und ihm wohl noch mehr schaden würde, da dann noch mehr in seiner jüngsten Vergangenheit gegrübelt würde.

Gut wäre es zwar für die Demokratie, wenn sich allenfalls ein anderer Kandidat zu Wahl stellen würde. Ausserdem würde das kurz vor der Fusion noch ein bisschen Spannung aufkommen lassen. Dies wird aber wohl nicht passieren und Roth wird ein zweites Mal still gewählt. Warten wir’s ab…

Stadtrat Stefan Roth und der Flurstrassekreisel Part II

Geschrieben von: Peter With
Ver?ffentlicht am 6.7.2009 @ 12:37:00 , mit 247 Worten, 902 Ansichten

An der letzten Einwohnerratssitzung hat der künftige Stadtrat Stefan Roth nun Stellung zum Flurstrassekreisel genommen. Dabei hat er versichert, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Man habe sich strikte an die Vorschriften gehalten und alle Bewerber hätten die gleichen Chancen gehabt. Das hat uns Einwohnerräte natürlich sehr stark beruhigt, denn gerade bei öffentlichen Vergaben gilt eigentlich strikte Unparteilichkeit. Gemeinderat Rico De Bona hat dann noch ausgeführt, dass man natürlich im Rahmen des Möglichen die ortsansässigen Betriebe bevorzugen würde. Offenbar hat sich der Gemeinderat intern wohl nur schlecht abgesprochen… Auf jeden Fall beruhigt es zu wissen, dass gerade bei solchen Ausschreibungen alles korrekt abläuft.

Im Anschluss hat Gemeinderat Roth dann noch über den Projektwettbewerb Neuhushofwiese informiert. Aus der ganzen Schweiz haben Firmen und Architekten teilgenommen, zum Teil sehr grosse und bekannte Namen. Um so erfreulicher, dass dann trotzdem zwei ansässige Unternehmen auf den ersten beiden Plätzen gelandet sind. Auf dem ersten Platz landete das Projekt der Firma Anliker. Doch auch das zweitplatzierte Projekt wird vom Gemeinderat ausnahmsweise weiterverfolgt, da es halt auch sehr gut ist. Gefreut hat sich darüber insbesondere Stefan Roth selber, da er ja selbst im Vorstand der zweitplatzierten Baugenossenschaft Matt ist. Ebenfalls darüber gefreut hat sich der anwesende CVP-Parteikollege und Baukommissionspräsident Ernst Zimmermann, der als Mitinhaber des Architekturbüros Tripol für den Entwurf dieses Projektes mitverantwortlich war.

Herzlichen Glückwunsch an die Preisträger auch von meiner Seite!

Stadtrat Stefan Roth: Das kleinere Übel hat gewonnen

Geschrieben von: Peter With
Ver?ffentlicht am 18.6.2009 @ 12:43:01 , mit 162 Worten, 164 Ansichten

Offenbar ist das Rennen jetzt gelaufen, Gemeinderat Stefan Roth wird Stadtrat. Er war ja wohl tatsächlich der beste der verbleibenden Kandidaten, und das ist ja traurig genug. Passt aber zum politischen Desinteresse. Aber so ist es eben: Unter den Blinden ist der Einäugige König.

So hat es Roth wohl auch geholfen, dass die Neue Luzerner Zeitung bis zum heutigen Tag ihre schützende Hand über Roth gehalten hat. Denn eigentlich hätte darin bereits die dringliche Interpellation der SVP-Littau erwähnt werden müssen, die bereits seit letztem Mittwoch im Besitz der Medien ist. Doch die Unruhe und Sorge von Roth, dass das Thema seine Wahl belasten könnte, war unbegründet. Die Fragen zu den happigen Vorwürfen Dritter bezügliche seiner Amtsführung, die auch zu einer Anzeige geführt haben, werden erst an der nächsten Einwohnerratssitzung nächste Woche diskutiert (sofern der Dringlichkeit stattgegeben wird…).

Worum es geht können Sie heute Abend hier lesen.

Stadtratskandidat Beat Stocker wird von der SVP auf keinen Fall unterstützt!

Geschrieben von: Peter With
Ver?ffentlicht am 16.6.2009 @ 18:01:38 , mit 190 Worten, 878 Ansichten

Heute konnte man in der NLZ und in 20-Minuten prominent platziert lesen, dass die SVP Gemeinderat Beat Stocker bei einer allfälligen Stadtratskandidatur im zweiten Wahlgang unterstützen würde.

Keine Ahnung, wen da was gebissen hat, aber das wird nicht eintreffen. Der Grund liegt auf der Hand. So steht in einer Pressemitteilung der SVP-Littau vom 23. November 2006:

Nicht zuletzt deshalb ist es zu Spannungen innerhalb der Partei gekommen, da die Anschuldigen der inzwischen eingestellten Verfahren massiv gegen die Grundprinzipien der SVP verstossen und zu zahlreichen Gerüchten in Littau geführt haben.

Wer tatsächlich noch nicht weiss worum es geht, ist wohl kein Littauer oder hat sich noch nie über die Grundprinzipien der SVP Gedanken gemacht. Die ungerechtfertigten Vorwürfe von Stocker an die SVP-Littau haben damals den gesamten Vorstand schwer getroffen, nachdem man ein Jahr ohne etwas zu sagen zu ihm gehalten hat (und ich habe es am eigenen Leib erfahren, dass das nicht immer ganz einfach war).

Und wer über seine Qualitäten als Gemeinderat etwas wissen will, soll doch einfach einen Littauer Einwohnerrat fragen (egal von welcher Partei).

Deshalb: NEIN, die SVP unterstützt Stocker nicht!

Stadtratkandidat Roth am Rande der Illegalität?

Geschrieben von: Peter With
Ver?ffentlicht am 15.5.2009 @ 19:20:57 , mit 175 Worten, 987 Ansichten

Nach dem eher peinlichen Flyer der FDP gestern kommt jetzt ein weiterer Wahl-Höhepunkt, diesmal von der CVP. Wer in Littau Wahl- und Abstimmungsplakate aufstellen will, der braucht eine Genehmigung des Gemeinderates. So haben wir denn auch um eine Genehmigung ersucht und diese erhalten. Gemäss Gemeinderatsbeschluss darf frühestens ab Freitag, dem 15. Mai 09 ab 15.00 Uhr mit Plakatieren gestartet werden. So will es der Gemeinderat, so ist es Gesetz.

Ausser natürlich, man ist bei der CVP, ist Gemeinderat und kandidiert für den Stadtrat. Denn Stadtratskandidat Stefan Roth setzt sich über seine eigenen Gesetze hinweg und hat bereits am Donnerstag und teils wie gehört sogar schon am Mittwoch plakatiert. Angesichts seiner früheren Pingeligkeit und Sensibilität in dieser Sache ist das schon verwunderlich (siehe Video unten). Dass er auch an unerlaubten Stellen plakatiert hat, setzt dem Ganzen noch eins drauf. Naja, wir von der SVP halten uns natürlich ans Gesetz, genau wie alle anderen Parteien auch. Denn in Littau steht ja nur die CVP über dem Gesetz…